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Centrifuge Kit on Wall-Mount Hydraulic and Engine Oils
Centrifuge Kit on Wall-Mount Hydraulic and Engine Oils
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§1 Geltungsbereich der AGB Green Bull Motors GmbH
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich nach den hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abgeschlossene Verträge  gelten  auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen. Abweichungen hiervon bedürfen zur Erlangung der Gültigkeit der Schriftform. Alle Verträge werden in deutscher Sprache abgefasst.

§ 2 Zustandekommen eines Vertrages

Eingehende Bestellungen  sind ein bindendes Angebot. Innerhalb von einer Woche werden wir dieses umgehend prüfen und nach unserer Wahl durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder ablehnen. Unterbleibt eine Antwort durch uns, darf das Angebot als abgelehnt gelten. Wird dem Besteller innerhalb von zwei wochen die bestellte Ware zugesandt, ist dies selbstverständlich eine Annahme des Angebotes seitens Green Bull Motors GmbH.

§ 3 Preise
Es gilt der Preis des Kauftages. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise. Für Endverbraucher muss die gesetzliche Mehrwertsteuer berechnet werden. Für die Umsatzsteuer gilt der Tag der Rechnungsstellung, d.h. Preis zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer am Tag der Rechnungslegung.

§ 4 Lieferbedingungen

Der Versand der Ware erfolgt zu den in der Warenbeschreibung ausgewiesenen Versandbedingungen und Preisen. Abbildungen der Ware sind informativ und können in der Größe Beschaffenheit und Farbton von den Illustrationen im Internet oder gedruckten Brochuren abweichen, im Sinne technischer Verbesserungen behält sich Green Bull Motors das Recht vor abweichende Spezifikationen einzusetzen. Der Versand von Artikeln erfolgt als im Regelfall versichertes Paket. Die angegebene Adresse gilt grundsätzlich als die Lieferadresse. Der Versand an abweichende Lieferadressen ist möglich, wenn dies eindeutig aus dem Auftrag hervorgeht. Bei fehlerhaften bzw. unvollständigen Angaben zur Liefer- bzw. Rechnungsanschrift (z.B. unrichtige oder unvollständige PLZ oder Hausnummer, auch ein fehlendes Namensschild kann eine Zustellung verhindern) kann es zu Mehrkosten bei der Versandabwicklung kommen. Derartige Mehrkosten (Zuschläge des Kurierdienstes für Adressermittlung, PLZ-Korrektur, etc.) müssen wir zu Lasten der Kunden weitergeben.

Bestellungen in EG Raum Ausnahme Balearen,Malta Ceuta, Cypern, Canarische Inseln, Channle Islands:
Für Sendungen im EG Raum berechnen wir eine Versand- Versicherungspauschale von Euro 18. – bis zu einem Warenwert von Euro 1.000.-
Der Mindestbestellwert beträgt 80 €uro.

Bestellungen außerhalb EG Balearen,Malta Ceuta, Cypern, Canarische Inseln, Channel Islands :
Auslandssendungen werden nur nach individueller Absprache vorgenommen. Der Versand (ab Übergabe der Ware in den Einflussbereich der gewählten Transportgesellschaft) erfolgt auf Gefahr des Empfängers. Für Schäden, die während des Transportes entstehen, können wir keine Haftung übernehmen. Schadhafte Sendungen sind sofort beim Zusteller zwecks Schadens-feststellung zu reklamieren. Lassen Sie sich ggf. den Schaden schriftlich bestätigen.
Die Versanpauschale beträgt Euro 59.- bis zu einem Warenwert von Euro 1000.-

§ 5 Zahlungsweise

Als Zahlungsweise wird grundsätzlich per Vorkasse (Banküberweisung) Bar, oder Paypal vereinbart. Abweichende Zahlungskonditionen müssen vor Kaufabschluss ausdrücklich und in Schriftform vereinbart werden.

§ 6 Gewährleistung

Der Kunde muss die Ware unverzüglich nach Anlieferung prüfen und uns erkennbare Mängel spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware, in jedem Fall aber vor dem Einbau, schriftlich miteilen. Unterbleibt die rechtzeitige Anzeige, so gilt die Ware als mangelfrei abgenommen und genehmigt. Die Zusicherung von bestimmten Eigenschaften bedarf ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung. Soweit die Ware mangelhaft ist, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzleistung berechtigt. Bei erfolgloser Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder die Herabsetzung der Vergütung verlangen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen.
Wir übernehmen die Kosten der Warenrücksendung, wenn Ihre Bestellung einen Betrag von EUR 100,- übersteigt und innerhalb der BRD abgewickelt wird. Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, um Strafporto zu vermeiden. Wir erstatten Ihnen den Portobetrag dann umgehend zurück. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten; dies können Sie vermeiden, indem Sie lediglich die Ware einer Prüfung unterziehen, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, und diese ohne Gebrauchsspuren und in der Originalverpackung zurückschicken. Obenstehendes hat ausschließlich ausdrücklich Geltung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

§ 7 Haftungsbefreiung

Die Umrüstung von Dieselmotoren auf Pflanzenöl ist nach unserer Einschätzung bereits weit verbreitet und bei vielen Fahrzeugen bei Einhaltung von Vorsichtsmaßnahmen im Betrieb und bei einwandfreiem Motorzustand möglich..
Wir gehen davon aus, dass das Pflanzenöl und Zubehör zu dessen Nutzung in dafür geeigneten Motoren zum Einsatz kommt. Über die Verwendung von Pflanzenöl als Kraftstoff für Dieselmotoren liegen keine langfristigen Erfahrungen vor. Daher müssen wir jede Haftung für Schäden ablehnen, die aus der bestimmungsfremden Verwendung von Pflanzenöl oder Zubehör zu dessen Nutzung entstehen.
Trotzdem Pflanzenöl weltweit  problemlos gefahren mit Millionen  Kilometern gefahren können wir derzeit keinerlei Haftung übernehmen. Die Betriebsbedingungen und deren Einhaltung sind außer unserer Kontrolle.
Dies gilt generell für alle in diesem Zusammenhang entstehenden Personen-, Sach- und Folgeschäden.
Auf ausdrücklichen Wunsch bietet Green Bull eine Motorbruchsversicherung an die jedoch auf ein Sachverständigengutachten zurückgreifen wird.
Insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Diese Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Verzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüche nach § 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Sofern wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für Auswahl, Einbau, Nutzung sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse hinsichtlich der bestellten Waren. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn die gelieferte Ware fehlerhaft oder durch nicht autorisierte Personen eingebaut, unsachgemäß angewendet oder in sonstiger Weise verändert wurde.
Sofern wir eine Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der von uns gelieferten Ware gegeben haben, richtet sich die Haftung nach dem Inhalt der Garantie.
§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der dem Verkäufer aufgrund des Kaufvertrags zustehenden Forderungen Eigentum des Verkäufers. Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer gemäß § 14 BGB, bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt der Eigentumsvorbehalt für die Forderungen, die der Verkäufer aus seinen laufenden Geschäftsbeziehungen gegenüber dem Käufer hat. Be- und Verarbeitung erfolgen unter Ausschluss des Eigentumserwerbs nach § 950 BGB. Die bearbeitete Ware dient zur Sicherung in Höhe des Rechnungswertes der verarbeiteten Vorbehaltsware. Bei Weiterveräußerung der Ware tritt der Käufer jegliche daraus entstehenden Forderungen an den Verkäufer ab. Die abgetretene Forderung dient zur Sicherheit der Kaufpreisforderung, bei laufender Rechnung der Saldoforderung, in Höhe des Rechnungswertes der veräußerten Ware. Auf Verlangen des Käufers ist der Verkäufer zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Käufer sämtliche mit dem Kaufgegenstand in Zusammenhang stehende Forderungen erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung eine angemessene Sicherung besteht.

 

§ 9 Abtretungsverbot

Rechte aus den mit uns getätigten Geschäften, insbesondere Gewährleistungsansprüche, sind nicht übertragbar.

 

§ 10 Datenschutz

Die Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt ausschließlich, sofern im Rahmen der Vertragsabwicklung erforderlich. Der Käufer erklaärt sich mit Vertragsabschluß einverstanden seine Daten zur Abwicklung des Auftrages zu speichern, ein Streichen aus der Speicherung erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers.

 

§ 11 Erfüllungsort und anwendbares Recht

Ausschließlicher Gerichtsstand ist Reutte Österreich. Erfüllungsort ist Reutte. Es gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

§ 12 Rückabwicklung

Soweit Sie den mit uns geschlossenen Vertrag wirksam widerrufen haben oder ein sonstiges Rückgaberecht besitzen, gelten für die Rückabwicklung folgende Regelungen:
Das Rückgaberecht gilt nicht für Ware, die nach Kundenspezifikation angefertigt/bestellt wurde oder auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten wurde. Offensichtliche Mängel sind uns binnen 8 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich und möglichst detailliert anzuzeigen. Sie sind zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Sache durch Paket versandt werden kann. Sie haben Wertersatz für jede entstandene Verschlechterung der Ware zu leisten. Dies gilt nicht, soweit die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen ist. An uns gezahlte Gelder sind ausschließlich Zug um Zug an Sie zurückzuzahlen, nachdem die Ware bei uns eingegangen ist. Solange die Ware nicht bei uns einging, sind wir zur Zahlung nicht verpflichtet und die Frist nach § 286 Abs. 3 BGB beginnt nicht zu laufen. Ein Recht auf Zurückbehaltung an uns geleisteter Gelder besteht für uns in den Fällen eines wirksamen Widerrufs nicht, wenn Sie nachweisen können, dass Sie die Ware ordnungsgemäß zur Post aufgegeben haben oder einem anderen Transporteur ordnungsgemäß übergeben haben. Unfrei an uns gesendete Pakete werden nicht angenommen. Kosten, die dem Kunden hierfür entstehen, werden von uns nicht übernommen.

§ 13 Teilunwirksamkeit

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt.

§ 14 Schutzverletzung, Namensrecht 
Unberechtigte Abmahnungen und/ oder Unterlassungserklärungen müssen wir direkt mit einer negativen Feststellungsklage beantworteten.
Im Falle von Namensrecht-/Domainstreitigkeiten bzw. Abmahnungen gegen geltendes Fernabsatzgesetz bitten wir Sie, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, uns bereits im Vorfeld zu kontaktieren. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.

§ 15 Widerrufsrecht für Käufer in der Bundesrepublik Deutschland

Sie sind als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich (eine E-Mail, z.B. an Öms.com ) oder durch Rücksendung der Ware auf unsere Gefahr erfolgen. Bitte teilen Sie uns kurz die Sendung per E-Mail mit. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:
Green Bull Motors Gmbh
Kohlplatz 7
A-6600 Reutte
Österreich

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